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Rimini Street erhält vom Gericht verordnete Rückerstattung von 21,5 Mio. US-Dollar von Oracle und verlangt zusätzliche 41,3 Mio. US-Dollar in weiteren Berufungsverfahren

22.08.2018

Gericht erklärt, dass der Drittpartei-Support von Rimini Street als rechtmäßige Konkurrenz zu Oracles direkten Wartungsservices angeboten wird

LAS VEGAS--(BUSINESS WIRE)-- Rimini Street, Inc. (Nasdaq: RMNI), ein weltweit tätiger Anbieter von Produkten und Services für Unternehmenssoftware und führender Anbieter von externem Support für Oracle- und SAP-Softwareprodukte, gab heute folgende Erklärung im Zusammenhang mit dem Verfahren Oracle v. Rimini Street ab, das 2010 angestrengt wurde, 2015 vor Gericht verhandelt wurde und seit 2016 in der Berufungsphase schwebt: 

Rimini Street gewinnt die Mehrzahl seiner Klagen

Berücksichtigt man die erfolgreiche Berufung, hat Rimini Street 11 von 12 Klagen von Oracle in Oracle v. Rimini Street gewonnen, und nur eine Jury fand eine „unschuldige" Verletzung in Bezug auf den Support von Prozessen, die seit mindestens Juli 2014 von Rimini Street nicht mehr verwendet werden. Das Resultat „unschuldige" Verletzung bedeutet, dass Rimini Street nicht wusste und keinen Grund zu wissen hatte, dass seine früheren Prozesse eine Verletzung darstellten.

Es konnte eindeutig gezeigt werden, dass Oracle in fast allen seinen Behauptungen verloren hat und schließlich nur ca. 10 % der vor Gericht geforderten Schadenssumme erhalten hat, und dass die Zuerkennung in Form einer „fairen Marktlizenz" für „unschuldige" Verletzung erteilt wurde. Die Jury fand keine Gewinnverluste für Oracle und keine verlorenen Kunden aufgrund der „unschuldigen" Verletzung. Weitere vom Gericht verordnete Beträge schließen Zinsen, Gebühren und Kosten ein, von denen einige Gegenstand einer nachfolgenden Berufung waren. Bis jetzt hat Rimini Street, nach der erfolgreichen Berufung vom 30. März 2018, eine Rückerstattung von 21,5 Mio. US-Dollar von Oracle erzielt und verlangt eine weitere Rückerstattung von 41,3 Mio. US-Dollar in einem Berufungsverfahren. 

Oracles offensichtliche Angst vor Rimini Streets starkem Leistungsversprechen und der wachsenden Liste von nahezu 2.500 Kunden, die sich bis zum 30. Juni 2018 angemeldet haben, einschließlich über 150 Global-Fortune-100- und Fortune-500-Kunden, scheint seine irreführende und zunehmend verzweifelte Marketingkampagne zu motivieren. Rimini Street plant Oracle für alle illegalen oder antikompetitiven Aktivitäten zur Verantwortung zu ziehen, so wie dies derzeit mit seiner Klage gegen Oracle geschieht, die in einem separaten Verfahren angemeldet wurde, das von Rimini Street gegen Oracle in 2014, Rimini Street v. Oracle, vorgebracht wurde, im US-amerikanischen Gericht schwebt und schätzungsweise im Jahr 2020 oder später behandelt werden wird. 

Supportdienstleistungen von Dritten und Erwerb und Nutzung dieser durch Oracle-Lizenznehmer sind legal

Das Bundesberufungsgericht für den neunten Gerichtsbezirk fand, dass Rimini Street „Supportdienstleistungen von Dritten für die Unternehmenssoftware von Oracle aufgrund legalen Wettbewerbs mit den direkten Wartungsdienstleistungen von Oracle angeboten hat". 

Aussagen und Zugeständnisse von leitenden Mitarbeitern und Zeugen von Oracle in dem Verfahren von 2015 haben bestätigt, dass Oracle-Lizenznehmer Supportdienstleistungen von Dritten legal erwerben und nutzen dürfen. Die in der Verhandlung vorgelegten Beweise stützen zahlreiche wichtige der Geschäftstätigkeit und dem aktuellen Serviceangebot von Rimini Street unterliegende Prinzipien: (a) Oracle-Lizenznehmern steht es demnach frei, ihren jährlichen Oracle-Dienstleistungsvertrag nicht zu verlängern; (b) Oracle-Lizenznehmern steht es frei, den Support eines Drittanbieters auszuwählen, zu diesem zu wechseln und diesen in Anspruch zu nehmen oder ihren eigenen Support einzurichten, anstatt den jährlichen Supportservicevertrag mit Oracle zu verlängern und dafür zu zahlen; (c) Supportdienstleistungen können Kunden direkt vor Ort oder über eine Fernzugriff-Verbindung angeboten werden. 

Die erfolgreiche Berufung von Rimini Street

Im Januar 2018 hat das Berufungsgericht bestimmte Urteilssprüche zugunsten von Oracle aus der Zeit während und nach unserem Verfahren 2015 revidiert und andere aufgehoben, darunter eine Verfügung, die vom Berufungsgericht ausgesetzt worden war und eine Zuordnung von 28,5 Mio. US-Dollar an Anwaltsgebühren, die bereits im Jahr 2016 von Rimini Street bezahlt worden waren. Oracle wurde auch befohlen, 21,5 Mio. US-Dollar an Rimini Street zurückzuerstatten. Diesen Betrag erhielt das Unternehmen am 30. März 2018. Das Berufungsgericht hob ferner sämtliche Zusprüche und Urteile gegen den CEO von Rimini Street, Seth A. Ravin, auf. Das Berufungsgericht erkannte auch an, dass Rimini Street ein rechtmäßiger Mitbewerber von Oracle ist und bestätigte anhand enger Auslegung das Ergebnis der Jury von „unschuldiger" Copyright-Verletzung. 

Rimini Street legt (erneut) Berufung ein

Im Januar 2018 befahl das Berufungsgericht dem District Court die frühere, mangelhafte, einstweilige Verfügung und die gewährten Gebühren, die das Berufungsgericht ausgesetzt hatte, „neu zu überlegen". Am 14. August 2018 verordnete der District Court im Prinzip dieselbe einstweilige Verfügung, die das Berufungsgericht vorher ausgesetzt und dann aufgehoben hatte, und gewährte die identischen 28,5 Mio. US-Dollar an Anwaltsgebühren, die 2016 gewährt und bezahlt wurden. Die einstweilige Verfügung bezieht sich (erneut) allein auf die früheren Supportverfahren von Rimini Street, die mindestens seit Juli 2014 nicht mehr verwendet wurden.

Am 15. August 2018 legte Rimini Street (erneut) Berufung wegen der mangelhaften, erneuten, einstweiligen Verfügung ein. Außerdem wird Rimini Street (erneut) eine Rückerstattung der 28,5 Mio. US-Dollar an gewährten Anwaltsgebühren beantragen, die Rimini bereits 2016 bezahlt hat und die zur weiteren Beurteilung durch das Berufungsgericht zurückgeschickt wurden, angesichts Oracles „eher begrenzten Erfolgs" in dem Verfahren. Die 2016 von Rimini Street bezahlten 28,5 Mio. US-Dollar wurden auf Anweisung des District Court hinterlegt und werden an Oracle freigegeben werden. Der Befehl vom 14. August 2018 verlangt keine neuen oder zusätzlichen Zahlungen von Rimini Street.

Rimini Street hat auch Berufung beim Obersten US-amerikanischen Gerichtshof bezüglich einer Rückerstattung von 12,8 Mio. US-Dollar von Oracle wegen nicht zu versteuernder Kosten eingelegt. 

Keine Begrenzung beim Verkauf oder bei der Lieferung von Service für Oracle-Produkte

Wie im Fall der früheren einstweiligen Verfügung von 2016, die vom Berufungsgericht im Januar 2018 aufgehoben wurde, beschränkt die neue einstweilige Verfügung den Verkauf von Service für alle Oracle-Produkte nicht. Sie begrenzt auch nicht die Services, die Rimini Street seinen Kunden bietet, sondern sie definiert die Art und Weise, wie Rimini Street die Supportdienstleistungen für bestimmte Oracle-Produktreihen weiterhin unterstützen darf. Die Einhaltung der einstweiligen Verfügung erhöht den Arbeitsumfang von Rimini Street, die Supportleistungen für einige seiner Kunden auszuführen, was das Unternehmen zwischen 1 Mio. und 4 Mio. US-Dollar pro Jahr kosten wird. Dies ist einer der Gründe, weshalb das Unternehmen eine Aussetzung der einstweiligen Verfügung während der schwebenden Berufung beantragt hat. 

Rimini Street bietet Kunden Wert und Auswahl

„Rimini Street hat 13 Jahre lang das Unternehmenssoftware-Wartungsgeschäft „gestört" und wir verfolgen unser Ziel, nötige Dienstleistungen, Wert und Auswahl noch mehr Lizenznehmern rund um die Welt zugänglich zu machen", erklärte Seth A. Ravin, CEO von Rimini Street. „Unternehmen benötigen einen Support-Service, der es IT ermöglicht, die heutigen Geschäftsbedürfnisse zu befriedigen, innovative Agilität zu schaffen, ROI zu optimieren und einen Wettbewerbsvorteil zu schaffen. Indem Kunden auf die preisgekrönten Supportleistungen von Rimini Street umstellen, können sie sämtliche dieser Zielsetzungen erreichen und darüber hinaus von hochwertigen Dienstleistungen wie umfassendem Support für individuelle Anpassungen und Zusätze ohne extra Kosten profitieren." 

Über Rimini Street, Inc.

Rimini Street, Inc. (Nasdaq: RMNI) ist ein internationaler Anbieter von Produkten und Serviceleistungen für Unternehmenssoftware und der führende Support-Drittanbieter für Oracle- und SAP-Softwareprodukte. Das Unternehmen setzt durch sein innovatives und preisgekröntes Programm seit 2005 neue Maßstäbe für Software-Support-Dienstleistungen und ermöglicht Lizenznehmern von IBM, Microsoft, Oracle, Salesforce, SAP und anderen Enterprise-Software-Anbietern Einsparungen von bis zu 90 % bei Ihren gesamten jährlichen Wartungskosten. Kunden können ihre aktuellen Softwareversionen mindestens 15 Jahre lang beibehalten, ohne dass Upgrades erforderlich werden. Mehr als 1.620 Fortune-500-Unternehmen, mittelständische Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen und andere Organisationen aus vielen verschiedenen Branchen weltweit haben sich für Rimini Street als unabhängigen Supportanbieter ihres Vertrauens entschieden. Um mehr zu erfahren, besuchen Sie https://www.riministreet.com, folgen Sie @riministreet auf Twitter und besuchen Sie Rimini Street auf Facebook und LinkedIn.

Zukunftsgerichtete Aussagen

Bei bestimmten Aussagen in dieser Mitteilung handelt es sich nicht um historische Fakten, sondern um zukunftsgerichtete Aussagen im Sinne der Safe-Harbor-Bestimmungen des Private Securities Litigation Reform Act von 1995. Zukunftsgerichtete Aussagen werden im Allgemeinen begleitet von Wörtern wie „möglicherweise", „sollte", „würde", „planen", „beabsichtigen", „annehmen", „glauben", „schätzen", „vorhersagen", „potenziell", „scheinen", „anstreben", „weiterhin", „zukünftig", „werden", „erwarten", „Prognose" oder anderen ähnlichen Wörtern, Wendungen oder Ausdrücken. Diese Aussagen basieren auf verschiedenen Annahmen sowie auf den aktuellen Erwartungen der Geschäftsführung. Bei diesen Aussagen handelt es sich weder um Vorhersagen tatsächlicher Ergebnisse noch um historische Fakten. Diese Aussagen unterliegen einer Reihe von Risiken und Ungewissheiten hinsichtlich der Geschäfte von Rimini Street, und die tatsächlichen Ergebnisse können wesentlich davon abweichen. Zu diesen Risiken und Ungewissheiten gehören unter anderem die fortlaufende Einbeziehung in den Russell 2000 Index, Veränderungen im geschäftlichen Umfeld, in dem Rimini Street tätig ist, einschließlich Inflation und Zinssätzen sowie allgemeiner finanzieller, wirtschaftlicher, regulatorischer und politischer Bedingungen, die Einfluss auf die Branche haben, in der Rimini Street tätig ist; widrige Entwicklungen in Rechtsstreitigkeiten oder staatliche Untersuchungen; der endgültige Betrag und der Zeitpunkt der Rückzahlungen von Oracle im Zusammenhang mit unserem Rechtsstreit; unsere Fähigkeit, bestehende Verbindlichkeiten zu günstigen Bedingungen zu refinanzieren; die Bedingungen und Auswirkungen unserer jüngst herausgegebenen 13,00 %-Vorzugsaktien der Serie A, Veränderungen hinsichtlich Steuern, Gesetzen und Richtlinien; Produkt- und Preismaßnahmen von Wettbewerbern; Schwierigkeiten, Wachstum profitabel zu handhaben; der Erfolg unserer jüngst angekündigten Produkte und Serviceleistungen, einschließlich Rimini Street Mobility, Rimini Street Analytics, Rimini Street Advanced Database Security sowie Services für Salesforce-Sales-Cloud und Service-Cloud-Produkte; der Verlust einer oder mehrerer Mitglieder des Managementteams von Rimini Street; und die Ungewissheit in Bezug auf den langfristigen Wert von Beteiligungspapieren von Rimini Street, einschließlich seiner Stammaktien und Vorzugsaktien. Weiterhin gehören zu diesen Risiken und Ungewissheiten jene, die unter der Überschrift „Risk Factors" in dem am 9. August 2018 eingereichten Quartalsbericht von Rimini Street auf Formblatt 10-Q erörtert werden, dessen Offenlegungen jene unter der Überschrift „Risk Factors" in dem am 15. März 2018 auf Formblatt 10-K eingereichten Jahresbericht von Rimini Street ergänzen und bestätigen, und regelmäßig durch die Quartalsberichte von Rimini Street auf Formblatt 10-Q, aktuellen Berichten auf Formblatt 8-K sowie anderen Einreichungen von Rimini Street bei der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC aktualisiert werden. Weiterhin kommen in den zukunftsgerichteten Aussagen die Erwartungen, Pläne oder Prognosen von Rimini Street hinsichtlich zukünftiger Ereignisse und Ansichten zum Datum dieser Mitteilung zum Ausdruck. Rimini Street geht davon aus, dass nachfolgende Ereignisse und Entwicklungen zu einer Veränderung der Einschätzungen von Rimini Street führen werden. Während sich Rimini Street das Recht vorbehält, diese zukunftsgerichteten Aussagen zu einem späteren Zeitpunkt zu aktualisieren, lehnt Rimini Street eine diesbezügliche Verpflichtung ausdrücklich ab, sofern nicht gesetzlich vorgeschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass diese zukunftsgerichteten Aussagen in Bezug auf die Einschätzungen von Rimini Street nach dem Datum dieser Mitteilung nicht als verbindlich angesehen werden dürfen.

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