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US-Generalstaatsanwalt und andere unterstützen Position von Rimini Street im Verfahren des Obersten Gerichtshofs

Unternehmen strebt Rückerstattung der an Oracle gezahlten Kosten in Höhe von 12,8 Mio. US-Dollar an

LAS VEGAS–(BUSINESS WIRE)– Rimini Street, Inc. (Nasdaq: RMNI), ein weltweit tätiger Anbieter von Unternehmenssoftwareprodukten und -Sevices und der führende externe Support-Anbieter für Oracle- und SAP-Softwareprodukte, hat heute die folgende Stellungnahme im Zusammenhang mit dem derzeit vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten anhängigen Verfahren Rimini Street gegen Oracle abgegeben:

„Der Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten hat kürzlich beim Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten ein Amicus-Curiae -Schreiben im Fall Rimini Street v. Oracle eingereicht. Das Schreiben des Generalstaatsanwalts unterstützt die Interpretation der Bestimmung des Copyright Act zur Kostenverschiebung von Rimini Street und kommt zu dem Schluss, dass die ‚gegenteilige Lesart von [Oracle]… über das hinausgeht, was [das Gesetz] tragen kann‘. Das Schreiben kommt ferner zu dem Schluss, dass der Schiedsspruch des US-Bezirksgerichts über die Zahlung von 12,8 Millionen US-Dollar an nicht zu versteuernden Verfahrenskosten an Oracle und die anschließende Bestätigung durch das Neunte US-Bundesberufungsgericht fehlerhaft waren und aufgehoben werden sollten.

Es wird erwartet, dass der Fall Anfang 2019 vorgebracht wird. Sollte das Oberste Gericht die Entscheidung aufheben, wird Oracle angewiesen, 12,8 Millionen US-Dollar an Rimini Street zurückzuzahlen. Diese Rückerstattung würde zusätzlich zu den 21,5 Millionen US-Dollar erfolgen, die Oracle laut Anordnung des Neunten Bundesberufungsgerichts an Rimini Street zurückgezahlten musste und die Oracle im März 2018 bezahlt hat.

Rimini Street hat gegen die Entscheidung des Neunten Bundesberufungsgerichts Berufung eingelegt, mit der im Rahmen des endgültigen Urteils im Jahr 2016 die Vergabe nicht steuerpflichtiger Kosten an Oracle bestätigt wurde. Am 27. September 2018 hat der Oberste Gerichtshof dem Antrag auf Überprüfung von Rimini Street stattgegeben. Der Einspruch von Rimini Street argumentiert, dass die Zuerkennung von 12,8 Millionen US-Dollar an nicht steuerpflichtigen Kosten in direktem Widerspruch zu Entscheidungen anderer Bezirksgerichte und Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs steht.

Neben dem Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten reichte die renommierte American Intellectual Property Law Association ebenfalls ein Amicus-Curiae-Schreiben für diesen Fall ein, in dem sie erklärte, dass ‚die Interessen des Urheberrechtsregistrierungssystems, [d]ie Gewissheit und Vorhersehbarkeit gegen die Genehmigung von … [gesetzlichen] Vergaben für nicht steuerpflichtige Kosten sprechen. Diese Einschränkung bietet eine größere Einheitlichkeit und passt besser zu den dem Urheberrechtsgesetz (Copyright Act) zugrunde liegenden Richtlinien‘.

Die Position von Rimini Street wird ebenfalls durch Amici-Curiae-Schreiben unterstützt, die von Professor Patrick Gillen, einem Gelehrten, der über die Geschichte und den Umfang der bundesweiten Kostenveränderungsgesetze geschrieben hat und einer Gruppe von Professoren und Gelehrten für Korpuslinguistik, die Gebrauch und Bedeutung von Sprache erforschen, eingereicht wurden. All diese Amici-Curiae folgern, dass die Entscheidung des Neunten Bundesberufungsgerichts falsch war.

Rimini Street freut sich auf das Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof und ist zuversichtlich, dass es zu einer Aufhebung des Urteils des Neunten Bundesberufungsgerichts über nicht steuerpflichtige Kosten führen wird, nationale Kohärenz bei der Auslegung des Urheberrechtsgesetzes durch die Gerichte erreichen und zur Rückerstattung von 12,8 Millionen US-Dollar, die zuvor von Rimini Street an Oracle im Jahr 2016 gezahlt wurden, führen wird.“

Über Rimini Street, Inc.

Rimini Street, Inc. (Nasdaq: RMNI), ist ein internationaler Anbieter von Produkten und Serviceleistungen für Enterprise-Software, der führende Drittanbieter von Supportleistungen für Oracle- und SAP-Softwareprodukte sowie Salesforce-Partner. Das Unternehmen bietet ein ultra-reaktives, integriertes Premium-Applikationsmanagement und Support-Dienste, mit denen Lizenznehmer von Unternehmenssoftware bedeutende Kosten einsparen, Ressourcen für Innovationen freisetzen und bessere Geschäftsergebnisse erreichen können. Nahezu 2.100 Fortune-500-, Fortune-Global-100-, mittelständische Unternehmen, Organisationen des öffentlichen Sektors und andere Organisationen aus einem breiten Spektrum von Branchen vertrauen auf Rimini Street als ihren vertrauenswürdigen Anbieter von Unternehmenssoftwareprodukten und -dienstleistungen. Wenn Sie mehr erfahren wollen, besuchen Sie http://www.riministreet.com, folgen Sie @riministreet auf Twitter und besuchen Sie Rimini Street auf Facebook und LinkedIn.

Zukunftsgerichtete Aussagen

Bei bestimmten Aussagen in dieser Mitteilung handelt es sich nicht um historische Tatsachen, sondern um zukunftsgerichtete Aussagen im Sinne der Safe-Harbor-Bestimmungen des Private Securities Litigation Reform Act von 1995. Zukunftsgerichtete Aussagen werden im Allgemeinen begleitet von Wörtern wie „möglicherweise“, „sollte“, „würde“, „planen“, „beabsichtigen“, „annehmen“, „glauben“, „schätzen“, „vorhersagen“, „potenziell“, „scheinen“, „anstreben“, „weiterhin“, „zukünftig“, „werden“, „erwarten“, „Prognose“ oder anderen ähnlichen Wörtern, Wendungen oder Ausdrücken. Diese zukunftsgerichteten Aussagen enthalten unter anderem Aussagen bezüglich unserer Erwartungen hinsichtlich zukünftiger Ereignisse, zukünftiger Chancen, unserer globalen Expansion und anderer Wachstumsinitiativen sowie unserer Investitionen in diese Initiativen. Diese Aussagen basieren auf verschiedenen Annahmen sowie auf den aktuellen Erwartungen der Geschäftsführung. Bei diesen Aussagen handelt es sich weder um Vorhersagen tatsächlicher Ergebnisse noch um historische Tatsachen. Diese Aussagen unterliegen einer Reihe von Risiken und Ungewissheiten hinsichtlich der Geschäfte von Rimini Street und die tatsächlichen Ergebnisse können wesentlich davon abweichen. Diese Risiken und Unwägbarkeiten umfassen unter anderem die Dauer und die wirtschaftlichen, betrieblichen und finanziellen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf unser Geschäft sowie die Maßnahmen, die von Regierungsbehörden, Kunden oder anderen als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie ergriffen werden; katastrophale Ereignisse, die unser Geschäft oder das unserer aktuellen und zukünftigen Kunden stören; Änderungen im Geschäftsumfeld, in dem Rimini Street tätig ist, einschließlich Inflation und Zinssätze sowie allgemeine finanzielle, wirtschaftliche, regulatorische und politische Bedingungen, die die Branche, in der Rimini Street tätig ist, beeinflussen; nachteilige Entwicklungen in anhängigen Rechtsstreitigkeiten oder in der staatlichen Untersuchung oder in neuen Rechtsstreitigkeiten; unser Bedarf und unsere Fähigkeit, zusätzliche Eigen- oder Fremdfinanzierung zu günstigen Bedingungen zu beschaffen, und unsere Fähigkeit, Cashflows aus der Geschäftstätigkeit zu generieren, um erhöhte Investitionen in unsere Wachstumsinitiativen zu finanzieren; die Angemessenheit unserer liquiden Mittel, um unseren Liquiditätsbedarf zu decken; die Bedingungen und Auswirkungen unserer ausstehenden 13,00 % Vorzugsaktien der Serie A; Änderungen bei Steuern, Gesetzen und Vorschriften; wettbewerbsfähige Produkte und Preisgestaltung; Schwierigkeiten bei der profitablen Verwaltung des Wachstums; die Kundenakzeptanz unserer kürzlich eingeführten Produkte und Dienstleistungen, einschließlich unserer Application Management Services (AMS), der erweiterten Datenbanksicherheit bei Rimini Street und der Dienstleistungen für „Salesforce Sales Cloud“- und „Service Cloud“-Produkte, zusätzlich zu anderen Produkten und Dienstleistungen, die wir voraussichtlich in naher Zukunft einführen werden; den Verlust eines oder mehrerer Mitglieder des Management-Teams von Rimini Street; die Ungewissheit über den langfristigen Wert der Beteiligungspapiere von Rimini Street; und die unter der Überschrift „Risikofaktoren“ im Quartalsbericht von Rimini Street auf Formular 10-Q, der am 7. Mai 2020 eingereicht wurde und von Zeit zu Zeit durch zukünftige Jahresberichte von Rimini Street auf Formular 10-K, Quartalsberichte auf Formular 10-Q, aktuelle Berichte auf Formular 8-K und andere Einreichungen von Rimini Street bei der Securities and Exchange Commission aktualisiert wird. Weiterhin kommen in den zukunftsgerichteten Aussagen die Erwartungen, Pläne oder Prognosen von Rimini Street hinsichtlich zukünftiger Ereignisse und Ansichten zum Datum dieser Mitteilung zum Ausdruck. Rimini Street geht davon aus, dass nachfolgende Ereignisse und Entwicklungen zu einer Veränderung der Einschätzungen von Rimini Street führen werden. Während sich Rimini Street das Recht vorbehält, diese zukunftsgerichteten Aussagen zu einem späteren Zeitpunkt zu aktualisieren, lehnt Rimini Street diesbezügliche Verpflichtungen ausdrücklich ab, sofern sie nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Es wird darauf hingewiesen, dass diese zukunftsgerichteten Aussagen in Bezug auf die Einschätzungen von Rimini Street nach dem Datum dieser Mitteilung nicht als verbindlich angesehen werden dürfen.

Über Rimini Street, Inc.

Rimini Street, Inc. (NASDAQ: RMNI) ist ein internationaler Anbieter von Produkten und Serviceleistungen für Unternehmenssoftware und der führende Support-Drittanbieter für Oracle- und SAP-Softwareprodukte. Das Unternehmen setzt durch sein innovatives und preisgekröntes Programm seit 2005 neue Maßstäbe für Software-Support-Dienstleistungen und ermöglicht Lizenznehmern von IBM, Microsoft, Oracle, Salesforce, SAP und anderen Enterprise-Software-Anbietern Einsparungen ihrer Gesamtwartungskosten von bis zu 90 Prozent. Kunden können ihre aktuellen Softwareversionen mindestens 15 Jahre lang beibehalten, ohne dass Upgrades erforderlich werden. Mehr als 1.700 Fortune 500-Unternehmen, mittelständische Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen und sonstige Organisationen aus vielen verschiedenen Branchen weltweit haben sich für Rimini Street als unabhängigen Supportanbieter ihres Vertrauens entschieden. Wenn Sie mehr erfahren wollen, besuchen Sie http://www.riministreet.com/, folgen Sie @riministreet auf Twitter und besuchen Sie Rimini Street auf Facebook und LinkedIn. (C-RMNI)

Zukunftsgerichtete Aussagen

Bei bestimmten Aussagen in dieser Mitteilung handelt es sich nicht um historische Fakten, sondern um zukunftsgerichtete Aussagen im Sinne der Safe-Harbor-Bestimmungen des Private Securities Litigation Reform Act von 1995. Zukunftsgerichtete Aussagen werden im Allgemeinen begleitet von Wörtern wie „möglicherweise“, „sollte“, „würde“, „planen“, „beabsichtigen“, „annehmen“, „glauben“, „schätzen“, „vorhersagen“, „potenziell“, „scheinen“, „anstreben“, „weiterhin“, „zukünftig“, „werden“, „erwarten“, „Prognose“ oder anderen ähnlichen Wörtern, Wendungen oder Ausdrücken. Diese zukunftsgerichteten Aussagen enthalten unter anderem Aussagen bezüglich unserer Erwartungen hinsichtlich zukünftiger Ereignisse, zukünftiger Chancen, unserer globalen Expansion und anderer Wachstumsinitiativen sowie unserer Investitionen in diese Initiativen. Diese Aussagen basieren auf verschiedenen Annahmen sowie auf den aktuellen Erwartungen der Geschäftsführung. Bei diesen Aussagen handelt es sich weder um Vorhersagen tatsächlicher Ergebnisse noch um historische Fakten. Diese Aussagen unterliegen einer Reihe von Risiken und Ungewissheiten hinsichtlich der Geschäfte von Rimini Street und die tatsächlichen Ergebnisse können wesentlich davon abweichen. Zu diesen Risiken und Ungewissheiten gehören unter anderem: die fortlaufende zukünftige Einbeziehung in den Russell-2000-Index, Veränderungen im geschäftlichen Umfeld, in dem Rimini Street tätig ist, einschließlich Inflation und Zinssätzen, sowie allgemeine finanzielle, wirtschaftliche, regulatorische und politische Bedingungen, die Einfluss auf die Branche haben, in der Rimini Street tätig ist; widrige Entwicklungen bei laufenden Rechtsstreitigkeiten, staatlichen Untersuchungen oder jeder neuen Rechtsstreitigkeit; der endgültige Betrag und der Zeitpunkt der Rückzahlungen von Oracle im Zusammenhang mit unserem Rechtsstreit; unser Bedarf und unsere Fähigkeit, zusätzliches Kapital oder Fremdfinanzierungen zu günstigen Bedingungen aufzubringen; die Bedingungen und Auswirkungen unserer Vorzugsaktien der Serie A zu 13,00 Prozent; Veränderungen hinsichtlich Steuern, Gesetzen und Richtlinien; Produkt- und Preismaßnahmen von Wettbewerbern; Schwierigkeiten, Wachstum profitabel zu handhaben; der Erfolg unserer jüngst eingeführten Produkte und Serviceleistungen, einschließlich Rimini Street Mobility, Rimini Street Analytics, Rimini Street Advanced Database Security sowie Services für Salesforce-Sales-Cloud und Service-Cloud-Produkte; der Verlust eines oder mehrerer Mitglieder des Managementteams von Rimini Street; Ungewissheit in Bezug auf den langfristigen Wert von Beteiligungspapieren von Rimini Street; sowie jene Risiken und Ungewissheiten, die unter der Überschrift „Risk Factors“ in dem am 8. November 2018 eingereichten Quartalsbericht von Rimini Street auf Formblatt 10-Q erörtert werden, dessen Offenlegungen jene unter der Überschrift „Risk Factors“ in dem am 15. März 2018 auf Formblatt 10-K eingereichten Jahresbericht von Rimini Street ergänzen und bestätigen und regelmäßig durch die zukünftigen Quartalsberichte von Rimini Street auf Formblatt 10-Q, aktuellen Berichten auf Formblatt 8-K sowie anderen Einreichungen von Rimini Street bei der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC aktualisiert werden. Weiterhin kommen in den zukunftsgerichteten Aussagen die Erwartungen, Pläne oder Prognosen von Rimini Street hinsichtlich zukünftiger Ereignisse und Ansichten zum Datum dieser Mitteilung zum Ausdruck. Rimini Street geht davon aus, dass nachfolgende Ereignisse und Entwicklungen zu einer Veränderung der Einschätzungen von Rimini Street führen werden. Während sich Rimini Street das Recht vorbehält, diese zukunftsgerichteten Aussagen zu einem späteren Zeitpunkt zu aktualisieren, lehnt Rimini Street diesbezügliche Verpflichtungen ausdrücklich ab, sofern sie nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Es wird darauf hingewiesen, dass diese zukunftsgerichteten Aussagen in Bezug auf die Einschätzungen von Rimini Street nach dem Datum dieser Mitteilung nicht als verbindlich angesehen werden dürfen.

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Rimini Street, Inc.

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